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Allerorten unerwünscht. Der schleichende Völkermord an den Rohingya

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Rohingya Flüchtlinge Ein Flüchtlingslager für Vertiebene der Rohingya-Minderheit |  Bild: © European Comission DG ECHO [CC BY-NC-ND 2.0]  - Flickr

Ein Flüchtlingslager für Vertiebene der Rohingya-Minderheit | Bild: © European Comission DG ECHO [CC BY-NC-ND 2.0] - Flickr

Allerorten unerwünscht. Der schleichende Völkermord an den Rohingya

Die muslimische Minderheit der Rohingyas lebt seit Jahrzehnten im Bundestaat Rakhine in Myanmar, gilt aber nach wie vor als staatenlos. Die Militärregierung erließ 1982 ein Staatsbürgergesetz, was die Rohingyas der Staatsbürgerschaft beraubte. 1) Deutschlandfunk: Die Unerwünschten; Artikel vom 09.05.2017 Infolgedessen verloren sie fast sämtliche Rechte eines Bürgers, haben keine Ausweisdokumente, kaum Zugang zum Gesundheits- und Bildungssystem, dürfen sich selbst innerhalb ihres Wohnortes nicht frei bewegen und werden bis heute oftmals wie „Vogelfreie“ behandelt. 2) Zeit: Die vergessenen Rohingya; Artikel vom 01.07.2016 Die andauernde Gängelung verschärfte sich bereits 2012, da sie seitdem nicht mehr einer ethnischen, sondern einer gesteigerten muslimfeindlichen Gewalt ausgesetzt sind. 3) Gesellschaft für bedrohte Völker: UN-Statement; Artiekl vom 30.03.2015 Seit Oktober letzten Jahres aber erlebte die Gewalteskalation gegen die Rohingya ihren traurigen Höhepunkt. Nach einem bewaffneten Angriff auf Grenzkontrolleure, mutmaßlich durch eine bis dato unbekannte militante Rohingya-Bewegung, bei dem neun Sicherheitsmänner getötet wurden, begann die Regierung eine militärische Sicherheitsoffensive gegen die Rebellen durchzuführen. 4) Guardian: Myanmar army allegedly left Rohingya refugees with bullet wounds and burns; Artikel vom 12.05.2017 Im Zuge dieser Offensive ging das Militär äußerst rücksichtlos gegen die Minderheit vor. Die Soldaten verbrannten ihre Häuser, legten ganze Viertel in Schutt und Asche, ermordeten zahlreiche Einwohner und missbrauchten Frauen und Kinder. Was von der Säuberungsaktion übrig blieb, wurde eingeebnet oder verstaatlicht, sodass die Rohingyas nun nicht nur ihrer Grundrechte beraubt sind, sondern jetzt auch verarmt und obdachlos sind. 5) Politico: EU Risks Romplicity in Rrimes against Rogingya; Artikel vom 18.03.2017

Die militärische Taktik der verbrannten Erde hatte zur Folge, dass den ohnehin schon über 100.000 geflüchteten Rohingyas nochmals etliche Weitere folgen mussten. 75.000 flohen im Zuge der Gewalteskalation nach Bangladesch und weitere Zehntausend innerhalb Myanmars. 6) Guardian: Myanmar army allegedly left Rohingya refugees with bullet wounds and burns; Artikel vom 12.05.2017 In Bangladesch werden sie jedoch nicht mit offenen Armen empfangen. Dort angekommen, werden sie nicht als UN-Flüchtlinge anerkannt, sodass sie wieder zurückgeschickt werden können, oder sie wagen die gefährliche Weiterreise nach Malaysia. 7) Deutschlandfunk: Die Unerwünschten; Artikel vom 09.05.2017 Der neueste Plan von Bangladeschs Regierung ist die Umsiedlung der geflüchteten Rohingyas auf eine entlegene Insel. Diese jedoch gilt als äußerst unwirtlich und wird gern von Piraten als Rückzugsort genutzt. Viele sind nach Bekanntwerden des Plans daraufhin wieder nach Myanmar zurückgekehrt. 8) Stern: Bangladesch wirbt für Umsiedlung der Rohingya auf entlegene Insel; Artikel vom 06.02.2017

Doch auch in dort haben die Vertriebenen keine besseren Aussichten. Zu Hundertausenden leben sie eingepfercht in gefängnisähnlichen Camps. Sie werden von den Staatsorganen malträtiert, haben keinen Zugang zu Sekundärschulen und dürfen sich nicht frei bewegen. Sogar der Weg zu medizinischer Versorgung muss genehmigt werden. Diese erfolgt meist nur nach Zahlen eines Bestechungsgeldes. 9) Politico: EU Risks Romplicity in Rrimes against Rogingya; Artikel vom 18.03.2017

All diese Grausamkeiten geschehen vor den Augen Aung San Suu Kyis, die seit 2015 die Regierungsgeschäfte leitet und im öffentlichen Bild meist anders dargestellt wird. Sie gewann den Friedensnobelpreis und gilt als Heldin der Demokratiebewegung. Trotz alle dem lässt sie die mit dem demokratischem Verständnis von Minderheitenschutz unvereinbare Verfolgung der Rohingyas zu. Eine Seite der Medaille ist sicherlich ihr mangelnder Einfluss auf das Militär, die andere Seite aber ist, dass sie mit ihrem Handeln gar die Politik der Militärdiktatur fortführt. Sie bestritt lange Zeit Menschenrechtsverletzungen in ihrem Land, sperrt sich gegen eine UN-Untersuchung der Vorfälle und verbietet den Begriff Rohingya. Sie nennt die Rohingyas Bengalen, da ihrer Meinung nach diese ethnische Volksgruppe nicht existiert. Der Begriff Bengalen impliziert, dass es sich bei der muslimischen Minderheit um illegale Einwanderer aus Bangladesch handelt, und das obwohl sie seit Jahrzehnten im Land leben. 10) Deutschlandfunk: Die Unerwünschten; Artikel vom 09.05.2017

In den Überlegungen der internationalen Staatengemeinschaft der UN oder auch der Europäischen Union spielt das Volk der Rohingya eine untergeordnete Rolle. Vielmehr als eine UN-Untersuchungskommission wurde nicht gefordert. Eher das Gegenteil ist der Fall, da die Regierungschefin Aung San Suu Kyi aufgrund ihrer Vergangenheit lange uneingeschränkt unterstützt wurde. Seit Erhalt ihres Friedenspreises genießt sie in der westlichen Staatengemeinschaft einen guten Ruf, was dazu führte, dass Sanktionen gegen Myanmar schrittweise eingestellt wurden und hohe Summen an Entwicklungsgeldern an das Land gezahlt wurden. Gerade die EU, die im Demokratisierungsprozess eine Hauptrolle gespielt hat und Aung San Suu Kyi nach der Militärjunta unterstützt hatte, geizt mit einer klaren Positionierung. Die EU ignoriert die Menschenrechtsverletzungen, droht keinerlei Konsequenzen an und könnte aufgrund der passiven Haltung zum Komplizen einer menschenrechtsverletzenden Regierung werden. 11) Politico: EU Risks Romplicity in Rrimes against Rogingya; Artikel vom 18.03.2017 Daran ändert auch die Forderung nach einer Untersuchungskommission wenig, sodass die außenpolitische Richtung der EU weiterhin fraglich bleibt.

Den Rohingya hilft das alles wenig, sodass sie sich zunehmend allein gelassen fühlen. Chaudry, der Vorsitzende der Burmese Rohingya Association in Thailand beschreibt die Lage wie folgt: „Es ist wahr – wir sind unerwünscht! Und nicht nur in unserem eigenen Land, sondern auch in den Nachbarstaaten, besonders in Bangladesch. Unsere Regierung und Rassisten in der Bevölkerung behaupten, dass wir Bengali seien, aber wir sind Rohingya.“ 12) Deutschlandfunk: Die Unerwünschten; Artikel vom 09.05.2017

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Fußnoten und Quellen:   [ + ]

Joseph / earthlink

Ich habe mein Bachelorstudium der Politikwissenschaft in München abgeschlossen. Um die Wartezeit auf den Masterstudiengang sinnvoll zu nutzen, helfe ich bei Earthlink mit. Ich hoffe, dass mir die Chance geboten wird, mich für eine gerechtere und friedlichere Welt einzusetzen.

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